Gaskraftwerk Wedel wird Vattenfall wohl niemals bauen

Krise bei Vattenfall / Kerstan: „Gaskraftwerk Wedel wird Vattenfall wohl niemals bauen“

Der Konzern Vattenfall steckt tief in der Krise und will sich offenbar weitgehend aus dem Deutschlandgeschäft zurückziehen. Bestätigt wurde bereits der Verkauf des Anteils am AKW Brokdorf, auch der Rückzug aus der Braunkohle gilt als höchst wahrscheinlich. Was bedeutet das für Hamburg? Ein schwachbrüstiger Konzern als Partner für die Energienetze ist für die Stadt nicht tragbar. Den zugesagten Bau eines modernen Gaskraftwerks in Wedel sehen die Grünen jetzt gefährdet.

Jens Kerstan, Vorsitzender und energiepolitischer Sprecher der Grünen Bürgerschaftsfraktion, sagt dazu: „Durch die dramatische Entwicklung bei Vattenfall ist zu befürchten, dass alle Investitionszusagen des Konzerns in Hamburg nur noch auf dem Papier bestehen. Alles Geld, das der Vattenfall-Konzern erlösen kann, wird er zur Abwicklung seiner Atomsparte brauchen. Damit ist sehr fraglich, ob es überhaupt noch finanzielle Spielräume für die versprochenen Investitionen in Hamburg gibt.“

Laut Berichten der Berliner Zeitung wurde in Berlin bereits der geplante Bau zweier moderner GuD- und Heizwerkkraftwerke von 2015 auf frühestens 2020 verschoben. Kerstan weiter: „Nach den Entscheidungen in Berlin müssen wir annehmen, dass Vattenfall das geplante Gaskraftwerk in Wedel niemals bauen wird. Neben dem Millionengrab Moorburg – das dem Vernehmen nach den Löwenanteil der bereits beschlossenen 500 Millionen Euro an Abschreibungen in Deutschland verursacht – wird Vattenfall kaum ein weiteres überdimensioniertes Gaskraftwerk bauen, das bei den derzeitigen Bedingungen auf dem Strommarkt auch nur Verluste machen würde.

Dem Netze-Deal des SPD-Senats mit seinem Wunschpartner Vattenfall wird durch diese Entwicklung die Geschäftsgrundlage entzogen. Es bestätigt sich abermals, dass Vattenfall der denkbar schlechteste Partner für Hamburg ist. Jetzt kann nur noch ein erfolgreicher Volksentscheid zum Rückkauf der Netze am 22. September verhindern, dass die Hamburger Energienetze in den finanziellen Abwärtsstrudel von Vattenfall geraten. Die teuren Hochglanzkampagnen, mit denen sich Vattenfall seit Monaten als verlässlicher Partner für Hamburg darstellt, kann man vor diesen Hintergrund nur als Volksverdummung bezeichnen.“

Gegenüber der „tageszeitung“ (taz, siehe Anhang) konnte Vattenfall-Manager Hauke Wagner (SPD) kein klares Bekenntnis zu dem Gaskraftwerk in Wedel abliefern: Er verweist lediglich auf die Lieferverpflichtung gegenüber den Fernwärmekunden und nennt das GuD Wedel „unsere bevorzugte Lösung“. Kerstan dazu: „Ein klares Bekenntnis sieht anders aus. Dieses dürre Statement bestätigt uns in der Befürchtung, dass der Konzern seine Investitionszusagen gegenüber der Stadt Hamburg gar nicht einlösen kann oder will.“

Hintergrund

Die Fraktion der Grünen hat heute eine Kleine Anfrage an den Senat gestellt (siehe Anhang), in der Sie unter anderem nach den Folgen der Vattenfall-Turbulenzen für Hamburg fragt und nach den rechtlichen Möglichkeiten der Stadt, die zugesagten Investitionen und Projekte im Streitfall auch verbindlich durchzusetzen.

Die Tendenzen einer Zerschlagung des Vattenfall  Konzerns verdichten sich. Der Ausstieg aus dem AKW Brokdorf wird bereits bestätigt und die Verkündigung des Ausstiegs aus der Braunkohle ist nur noch eine Frage der Zeit. Was der endgültige Ausstieg aus der Atomkraft und der Stromproduktion für die milliardenschweren Altlasten des Konzern bedeutet, ist noch völlig offen.

Jan Dube – Pressesprecher
Bündnis 90 / Die Grünen
Bürgerschaftsfraktion Hamburg
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Kategorie erneuerbare Energien